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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

r4k AG, CH-8302 Kloten, Dorfstrasse 67,
kundenservice@linguajet.com, www.linguajet.ch,

ISSUE: 24. August 2015
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Allgemeines

Die r4k AG, CH-8302 Kloten, Dorfstrasse 67, im folgenden r4k genannt, schließt ausdrücklich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen Verträge über die Lieferung der Sprachlernsoftware „Linguajet“ und sind diese Bedingungen auch Grundlage aller zukünftigen Leistungen und Lieferbedingungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unter http://www.linguajet.ch/pages/agb zum downlaod bereit.

 

Geltungsbereich

Für alle Verträge von r4k mit Verbrauchern (§ 13 BGB), die über elektronische Medien wie zum Beispiel Online-Shop, Newsletteranmeldung, Gewinnspiele, Abolieferungen, kostenlose Downloads oder auf elektronischen Datenträger ausgelieferten Programme oder Inhalte erfolgen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(AGB). Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

Vertragsgegenstand

Der Verbraucher erwirbt das Nutzungsrecht der Vertragssoftware in ihrer bei Abschluss des Vertrages vorliegenden Version. Erworben wird eine User-Lizenz, wobei die Vertragssoftware auf beliebig vielen Computern (Desktop und mobiles Geräten) verwendet werden darf. Im Falle des Erwerbes einer Mehrfachlizenz dürfen immer so viele User-Lizenzen in Benutzung sein, wie Lizenzen (Seriennummern) erworben wurden.

Die Nutzungsdauer ist sofern am Produkt bzw. in der Produktbeschreibung nicht explizit anders angeführt, ohne zeitliche Befristung. Bei zeitlich eingeschränkten Produkten erlischt das Nutzungsrecht automatisch nach Ende der Nutzungsdauer, gerechnet vom Zeitpunkt der Installation (Erstinbetriebnahme) oder der Registrierung, je nach dem welches Datum das ältere ist. In diesem Falle hat r4K das Recht die Lauffähigkeit der gelieferten Software nach Ablauf der Nutzungsdauer außer Betrieb zu setzen.
Wenn der User schriftlich oder per eMail an kundenservice@linguajet.com die Einstellung der System-Nachrichten (Mail/InApp-Nachrichten) verlangt, welche maßgeblich für den Betrieb und die Nutzung der Software ist, wird sein User-Account gelöscht und verliert er automatisch das Nutzungsrecht. 

Eine Veränderung der Software bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der r4k. Der Erwerber verpflichtet sich, keine Teile der Software oder wesentliche Verfahren oder Ideen hieraus mittelbar oder unmittelbar zur Erstellung eigener Software zu verwenden.

Eine Vermietung, Verleihung der Vertragssoftware an Dritte ist nicht gestattet. Ausgenommen sind Demo-Programme die für Testzwecke jedermann zur Verfügung stehen. Für Promotion-Programme die kostenlos von r4k ausgegeben werden ist die Vermittlung an Dritte nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der r4k erlaubt. Durch Anmeldung der/des betroffenen Dritten werden diese AGBs von ihm akzeptiert.
Die Weitergabe der Software ist nicht gestattet. Im Falle einer unerlaubten Weitergabe der Software an Dritte überträgt der Weitergebende die Verpflichtung dieser AGBs und haftet auch dafür und wird r4k Schadenersatz leisten.

Der Verbraucher anerkennt, dass die Vertragssoftware in allen ihren Teilen urheberrechtlich geschützt ist.

 

Vertragspartner, Kundendienst

Das Vertragsverhältnis ist zwischen Verbraucher und r4k abgeschlossen. Weitere Informationen zu r4k finden Sie im Impressum. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter kundenservice@linguajet.com.

 

Verhaltenskodex

Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen:

Qualitätskriterien gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des schweizer Onlinehandels.

 

Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Dies gilt ebenso bei kostenlosen Demo-Downloads oder bei Promotion Programmen.

 

Versandkosten

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Im Falle eines elektronischen Downloads kommen keine Versandkosten hinzu.

 

Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preisangaben verstehen sich als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

Bezahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte mittels PayPal, Sofortüberweisung.de (Payment Network AG). Im Falle von Demo-Downloads oder kostenlosen Promotion- Programmen erfolgt kein Zahlungsvorgang und wird auch keine Kreditkarte oder Kontoinformation abgefragt.

Vorkasse, bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

PayPal, die Belastung Ihres PayPal Kontos erfolgt zu dem Zeitpunkt des Kaufabschlusses.

Kreditkarte, die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt des Kaufabschlusses.

Banküberweisung via Sofortüberweisung.de (Payment Network AG), die Zahlung des Kaufpreises wird von Ihnen via „Sofortüberweisung.de“ durchgeführt. Nach Freigabe der Zahlung wird die Ware an Sie versandt.

 

Selbstabholung

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

 

Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt wurden.

 

Zurückbehaltungsrecht

Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Bei Lieferung auf offen Rechnung (Sonderfälle) hat r4k das Recht bei bei Zahlungsverzug die Softwarenutzung jederzeit und ohne weitere Ankündigung einzuschränken oder den, bzw. die betreffenden Nutzer-Accounts zu löschen. Diese Interaktion bewirkt die Stornierung des Auftrags. Eine Geltendmachung  von Ansprüchen welcher Art auch immer ist nicht zulässig und der Nutzer erklärt ausdrücklich darauf zu verzichten.

 

Liefertermine

Nach Zahlungseingang wird die Software innerhalb von 3 Werktagen ausgeliefert. Wird die Lieferung jedoch durch Umstände, die r4k nicht zu vertreten hat, insbesondere infolge technischer Gebrechen, Streik, oder unverschuldeter Betriebsunterbrechung etc., verzögert, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. Teillieferungen und vorzeitige Lieferungen durch r4k sind zulässig. r4k ist jedenfalls bemüht, jegliche Verzögerung so kurz wie nur möglich zu halten. Im Falle eines kostenlosen Demo-Programms oder eines Promotion-Programms, welches als Download angeboten wird, erfolgt die Auslieferung unmittelbar nach Bestätigung des Downloadlinks der im Bestätigungs- Email welches an die angegebene Emailadresse zugestellt wird, angeführt ist.

Der Rücktritt des Verbrauchers wegen Lieferverzuges aus anderen Gründen ist nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von mindestens 21 Tagen zulässig. Schadenersatzansprüche gegen r4k sind im Falle der leichten Fahrlässigkeit in jedem Fall ausgeschlossen.

 

Versand- und Risikoübergang

Die Risikoübertragung auf den Erwerber erfolgt durch die Übernahme vom Post- bzw. Paketdienst. Bei Erhalt der Lieferung ist diese sofort auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Äußerlich erkennbare Schäden sind spätestens bei der Lieferung, äußerlich nicht erkennbare Schäden nach Entdeckung, spätestens aber binnen 5 Tagen gegenüber dem Zustelldienst geltend zu machen. Gleichzeitig ist auch die r4k schriftlich zu verständigen.

 

Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Ausgenommen sind Download-Bestellungen. Der Nutzer hat das Recht die Software vorher als Trial-Version (Test/Demo) zu installieren und kann ausgiebig alle Funktionen ausprobieren. 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform, z.B. Brief, Fax, E-Mail oder telefonisch, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

R4k AG

CH-8302 Kloten, Dorfstrasse 67

E-Mail: kundenservice@linguajet.com

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die von dem Widerrufsrecht betroffenen Waren sind auf Ihre Kosten (Kundenkosten) und Gefahr zurückzusenden. Werden Rücksendungen unfrei gesandt, so hat r4k das Recht die Annahme zu verweigern. Wenn eine Annahme erfolgt, werden die Kosten bei unfrei gelieferten Waren in der tatsächlichen Höhe von der Rückzahlung abgezogen.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Eingangsdatum der Rücksendung.

 

Ausnahmen des Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen für Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software.

 

Beispiel eines Widerrufs in Form eines eMails:

...Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit nehme(n) ich(wir) von unserem Widerrufsrecht gebrauch. Die Rücksendung der betroffenen Artikel aus der Bestellung Nr.: BIZ233X vom TT.MM.JJJJ erfolgt an Sie umgehend und kostenfrei.

Vielen Dank

mfg

Musterkunde

...

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

Gewährleistung

R4k leistet Gewähr dafür, dass die Software unter Berücksichtigung der bekannt gegebenen Systemanforderungen bei fachgerechter Installation die Funktionen und Leistungsmerkmale laut Beschreibung erfüllen.

Treten bei vertragsgemäßer Nutzung Fehler auf, so hat der Kunde diese unverzüglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der für die Fehlerbehebung zweckdienlichen Informationen schriftlich zu melden. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt etwaige Gewährleistungsansprüche aus.

R4k kann die Vergütung ihres Aufwandes verlangen, sofern sie auf Grund einer Fehlermeldung tätig geworden ist, ohne dass tatsächlich ein, die Gewährleistung begründender Fehler vorliegt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 6 Monate.

 

Haftung

R4k vertreibt die angebotene Software unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sicherheit, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.

Soweit es für die Haftung auf Verschulden ankommt, haftet r4k lediglich für den Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen. r4k haftet insbesondere nicht für Verlust oder die Beschädigung von Daten oder für Schadenersatzansprüche basierend auf Ansprüche Dritter. Es wird kein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb des Programms gewährleistet. Die Verantwortung für Installation, Gebrauch, erwartete Ergebnisse liegt ausschließlich beim Kunden, sodass eine Haftung für Schäden bei unsachgemäßer Installation oder/und Verwendung der Software sowie Veränderungen oder Eingriffe durch den Kunden, seine Mitarbeiter oder durch Dritte ausgeschlossen ist. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, wie insbesondere Verlust von good will und/oder Geschäftsbeziehungen, Produktionsausfälle, Datenverlust, Vermögensschäden und Schäden von Dritten, ist ausgeschlossen.

 

Produktänderungen / Einverständniserklärung

R4k behält sich Produktänderungen vor, welche die generelle Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen. Allfällige Software-Updates, ob kostenpflichtig oder unentgeltlich, sind eigenständig über das Internet herunterzuladen, wobei hiefür eine vorhergegangene Produkt- Registrierung erforderlich ist.

Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass im Zuge der Installation eine Installationsroutine auf seinem Computer installiert wird, wobei in diesem Zusammenhang auch eine kostenlose Drittsoftware, welche benötigt wird, ausgeliefert wird. Ausdrücklich wird auch zugestimmt, dass die gelieferte Software bei Inbetriebnahme einer Internetverbindung automatisch eine Registrierung bei r4k vornimmt. Die in diesem Zusammenhang übermittelten Daten können von r4k in anonymisierter Form statistisch verwendet werden, oder zur persönlichen Verbraucherbetreuung für besondere Informationsmails, zum Beispiel für die Ankündigung von Programmupdates, verwendet wird. Im Zuge der Registrierung der Software werden diese AGBs akzeptiert. Damit gibt der Verbraucher auch die Zustimmung für die Zusendung von Informationsmails oder Werbemails (OptIn) und akzeptiert den Erhalt des regelmäßig erscheinenden Newsletters. R4K stellt jedem Verbraucher frei, diese eMails via einfachem Link innerhalb des jeweiligen Newsletters, sich von dieser Verteilerliste abzumelden.

 

Eigentum

Das Eigentum und alle geistigen Eigentumsrechte an der Software bleiben das Eigentum der r4k. Sollten aufgrund von Anregungen und Empfehlungen der Kunden Modifikationen bzw. Änderungen an der Software erfolgen, so bleibt das geistige Eigentumsrecht bzw. Urheberrecht weiterhin zur Gänze bei r4k, wobei die einzelnen Kunden diesbezüglich keinen Anspruch auf Abgeltung haben.

 

Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Als Gerichtsstand wird die Zuständigkeit des sachlich für Zürich zuständigen Gerichtes vereinbart. Es gilt schweizer Recht als vereinbart; die Anwendung des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

Rechtsgültigkeit

Wird Nichtigkeit oder Rechtsungültigkeit einzelner Bestimmungen festgestellt, so wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierungen am nächsten kommt.

 

Kostentragungsvereinbarung

Bei Ausübung des Widerrufsrechtes hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

 

Vertragstextspeicherung

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen und herunterladen.

 

Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

 

Stand, 24. August 2015(108)